1- Allgemeines, Begriffsbestimmungen
(1) Der Verkäufer bietet auf dem Online-Shop ——- Waren an. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. (2) Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. (3) Deutsches Festland umfasst das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Inseln. (4) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
2- Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren auf der Webseite des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein rechtlich verbindliches Angebot abzugeben. Die bestellten Waren können aufgrund der technischen Darstellungsmöglichkeiten geringfügig von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere hinsichtlich der Farbe, soweit dies zumutbar ist.
(2) Der Kunde kann seine Bestellung über die Webseite des Verkäufers, per E-Mail oder schriftlich per Post aufgeben. Die Bestellung des Kunden gilt als verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware.
(3) Der Verkäufer wird den Eingang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E Mail bestätigen.
a) Bei Zahlung per PayPal, Vorkasse/Banküberweisung oder Kreditkarte (Visa, Mastercard) kommt der Vertrag mit der Zahlungsanweisung des Kunden zustande. Voraussetzung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang durch Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.
(4) Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden zusammen mit den rechtswirksam einbezogenen AGB nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt.
3- Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern bleibt das Eigentum an der Ware beim Verkäufer, bis alle Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vollständig beglichen sind.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, falschen Angaben zur Kreditwürdigkeit oder bei Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, ist der Verkäufer – gegebenenfalls nach Setzen einer Frist – berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern, sofern die Gegenleistung vom Kunden noch nicht oder nicht vollständig erbracht wurde.
(3) Der Unternehmer darf die Ware im normalen Geschäftsgang weiterverkaufen. Bereits jetzt tritt er alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm durch den Weiterverkauf gegen einen Dritten entstehen, an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung berechtigt. Der Verkäufer behält sich jedoch das Recht vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, auf Verlangen des Kunden die ihm zustehenden Sicherheiten freizugeben, soweit der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
4- Vergütung
(1) Der im Angebot angegebene Kaufpreis ist verbindlich. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist im Kaufpreis inbegriffen. Es entstehen keine Versandkosten.
(2) Der Kunde kann nur dann mit Gegenansprüchen aufrechnen, wenn diese rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder vom Verkäufer unbestritten sind. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung mit Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt davon unberührt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt.
5- Zahlungsmöglichkeiten
(1) Kunden können den Kaufpreis per PayPal (siehe auch Absatz 2), Vorkasse/Banküberweisung (siehe auch Absatz 2) oder per Kreditkarte (Visa, Mastercard) (siehe auch Absatz 3) bezahlen. (2) Bei Zahlung per PayPal oder Vorkasse/Banküberweisung ODER Kreditkarte (Visa, Mastercard) bezahlt der Kunde 100% bei Vertragsschluss.
6- Lieferung
(1) Der Verkäufer liefert ausschließlich innerhalb des deutschen Festlandes.
(2) Die Lieferfrist wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Der Beginn der Lieferfrist richtet sich, abhängig von der gewählten Zahlungsart, nach den Absätzen 3 bis 5.
(3) Bei Zahlung per PayPal, Vorkasse/Banküberweisung oder Kreditkarte beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Erteilung der Zahlungsanweisung.
(4) Fällt der Beginn oder das Ende der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, verschieben sich der Fristbeginn bzw. das Fristende auf den nächsten Werktag.
(5) Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, sofern diese unter Berücksichtigung seiner Interessen für den Kunden zumutbar sind. Dies hat keinen Einfluss auf den Vertragsinhalt, insbesondere nicht auf die vom Verkäufer geschuldete Leistung oder die vereinbarte Leistungszeit. Dem Kunden entstehen durch Teillieferungen keine zusätzlichen Kosten.
7- Anlieferung nicht Paketversandfähige Ware und Annahmeverzug
(1) Es ist nicht möglich, den genauen Lieferzeitpunkt innerhalb des angegebenen Lieferzeitraums am Tag anzugeben, da alle Lieferungen von unterschiedlichen Fahrzeugen ausgeführt werden. Ebenso wenig ist es möglich, sich direkt telefonisch mit dem jeweiligen Fahrer in Verbindung zu setzen. Daher empfiehlt der Verkäufer dem Kunden, eine Handynummer anzugeben, damit eine Kontaktaufnahme etwa 30 Minuten vor der Lieferung erfolgen kann.
(2) Der Fahrer darf aus Sicherheitsgründen während der Lieferung seine Sicherheitsschuhe bzw. Schutzschuhe nicht ausziehen. Der Kunde ist daher verpflichtet, seine Böden entsprechend zu schützen.
(3) Einige Möbelstücke sind an der Unterseite mit einem Transportstoff versehen, der ausschließlich dem Schutz vor Staub während des Transports dient. Dieser dünne Stoff ist bestimmungsgemäß leicht zerreißbar und kann während oder nach Abschluss der Lieferung reißen. Dies hat keine Auswirkung auf die Beschaffenheit des Möbelstücks.
(4) Kann die Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, zum vereinbarten Termin nicht angeliefert werden, stellt der Verkäufer dem Kunden die Kosten einer erneuten Anlieferung in Höhe von 149.00 EUR inkl. MwSt. in Rechnung. Dies gilt auch dann, wenn die Erstanlieferung für den Kunden kostenfrei war. Sollte die Lieferung nur unter Mehrkosten möglich sein, teilt der Verkäufer dem Kunden diese Kosten mit und führt die Lieferung mit dessen Einverständnis aus. Der Kunde kann nachweisen, dass dem Verkäufer kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(5) Der Kunde hat nach Möglichkeit sicherzustellen, dass die von ihm angegebene Lieferadresse üblicherweise mit einem Lastkraftwagen erreichbar ist und die Anlieferung durch Eingänge und Treppenhäuser bis in die Wohnung mit den üblichen Mitteln des Möbeltransports möglich ist. Ebenso muss der Kunde sicherstellen, dass die Anlieferung durch Türen etc. bis in die Wohnung möglich ist. Andernfalls gerät der Kunde in Annahmeverzug, es sei denn, die entstehenden Anlieferschwierigkeiten beruhen auf Gründen, die nicht im Einflussbereich des Kunden liegen.
(6) Eine Haftung des Verkäufers für die schuldhafte Verletzung der Anlieferverpflichtung oder für durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen verursachte Transportschäden bleibt hiervon unberührt.
8- Gefahrübergang
(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an den Unternehmer oder, beim Versendungskauf, mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Einrichtung über.
(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug ist.
9- Gewährleistung
(1) Dem Kunden steht das gesetzliche Gewährleistungsrecht zu.
(2) Für Schadensersatzansprüche gelten die Haftungsbeschränkungen des § 10.
10- Haftungsbeschränkungen
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Hingegen haftet er für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zustehen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder der Produkthaftung. Die Haftungsbeschränkungen gelten außerdem nicht bei Arglist, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei vom Verkäufer zu vertretenden Körper- und Gesundheitsschäden oder beim Verlust des Lebens des Kunden.
(3) Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite seines Online Shops. Soweit durch Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist der Verkäufer für deren fremde Inhalte nicht verantwortlich und macht sich diese nicht zu Eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
11- Vertragliches Rückgaberecht für Verbraucher
(1) Wenn
a) der Kunde eine Ware über das Online-Shopsystem unter der Domain ———– von dem Verkäufer gekauft hat und
b) Der Kunde hat die Ware über das Online-Shopsystem unter der Domain ————– vom Verkäufer erworben und
c) der Kunde hat die Ware nicht über die übliche Prüfung hinaus benutzt, wie sie auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, und
d) die Ware weist keine vom Kunden zu vertretenden Schäden auf und
e) die Ware wurde weder vollständig noch teilweise mit einem Geschenkgutschein bezahlt und
f) die Ware befindet sich auf dem deutschen Festland und
g) das vertragliche Rückgaberecht wurde bei dem Angebot nicht ausdrücklich ausgeschlossen und
h) die Ware ist nicht vorgefertigt und wurde nicht nach einer individuellen Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher hergestellt oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten.
(2) Der Kunde kann sein vertragliches Rückgaberecht binnen 28 Tagen (im Folgenden Rückgabefrist) ausüben.
(3) Der Kunde kann sein Rückgaberecht ausüben, in dem er den Verkäufer
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E-mail: info@alsanova.de
gegenüber mittels einer eindeutigen Erklärung darüber in Kenntnis setzt, dass er die Ware zurückgeben will.
(4) Die Rückgabefrist beginnt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden.
(5) Zur Wahrung der Rückgabefrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Rückgaberechts vor Ablauf der Frist absendet.
(6) Nicht-paketversandfähige Ware: Bei nicht-paketversandfähiger Ware holt der Verkäufer die Ware ab. Der Kunde trägt die Kosten der Abholung (inklusive Verpackungsmaterial) in Höhe von 149,00 EUR inkl. MwSt.
a) Der Verkäufer wird alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über die Rückgabe beim Verkäufer eingegangen ist.
b) Der Verkäufer ist berechtigt, die Kosten der Abholung in Höhe von 149,00 EUR inkl. MwSt. mit den Zahlungen gemäß Absatz 6 a) zu verrechnen.
c) Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware zurückerhalten hat.
(7) Paketversandfähige Ware: Bei paketversandfähiger Ware ist der Kunde zur Rücksendung verpflichtet. Der Verkäufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der paketversandfähigen Ware. Der Verkäufer stellt dem Kunden ein Rücksendeetikett zur Verfügung, das der Kunde verwenden kann, aber nicht muss.
a) Der Verkäufer wird alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über die Rückgabe beim Verkäufer eingegangen ist.
b) Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(8) Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere das gesetzliche Widerrufsrecht und die gesetzliche Gewährleistung bleiben unberührt und bestehen neben dem vertraglichen Rückgaberecht.
12- Schlussbestimmungen, Streitschlichtung
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. §§ 221, 691 TDSG bleiben unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das zuständige Gericht am Geschäftssitz des Verkäufers, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Der Verkäufer ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an dessen Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.
(3) Wir sind verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereitgestellt wird. Diese Plattform können Sie unter folgendem Link abrufen:[https://ec.europa.eu/consumers/odr](https://ec.europa.eu/consumers/odr). In diesem Zusammenhang sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail Adresse mitzuteilen: info@alsanova.de